Allgemeine Geschäftsbedingungen

Artikel 1: Allgemeines.

  1. In diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten die folgenden Definitionen:

  2. Auftraggeber: Die Partei, die den Auftrag erteilt.

  3. Parteien: Pluimveeservice Smeding Vof (nachfolgend: PS) und der Auftraggeber.
    c. Vertrag: Der zwischen den Parteien abgeschlossene Vertrag, für den diese Bedingungen gelten.

Artikel 2: Anwendbarkeit.

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Aufträge, sofern vor Abschluss eines Auftrages nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
  2. Ein Verweis des Auftraggebers auf seine eigenen Geschäftsbedingungen hat keine Wirkung, es sei denn, der Auftraggeber weist in diesem Zusammenhang vor Abschluss eines Vertrags die Allgemeinenen Geschäftsbedingungen von PS ausdrücklich und unmissverständlich zurück. Im letzteren Fall kommt es nicht zu einem Vertragsabschluss, bevor diesbezüglich eine Einigung erzielt wurde. In anderen Fällen werden jegliche allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers und andere Bestimmungen, die auf Dokumenten des Auftraggebers abgedruckt sind, ausdrücklich für nicht zutreffend erklärt.

Artikel 3: Auftrag.

  1. Ein Auftrag kommt erst zustande, nachdem dieser von PS angenommen wurde. PS kann in Bezug auf den Abschluss eines Auftrags ausschließlich von den Gesellschaftern vertreten werden.
  2. PS bestimmt die Art und Weise, in der und von wem der erteilte Auftrag ausgeführt wird, berücksichtigt jedoch so weit wie möglich die Wünsche des Auftraggebers.
  3. Wenn und soweit dies für die ordnungsgemäße Ausführung des Vertrags erforderlich ist, hat PS das Recht, bestimmte Arbeiten in Absprache mit dem Auftraggeber von Dritten durchführen zu lassen.

Artikel 4: Höhere Gewalt.

  1. PS ist nicht zur Einhaltung einer Verpflichtung gegenüber dem Auftraggeber gehalten, wenn PS aufgrund eines Umstandes daran gehindert wird, der nicht auf sein Verschulden zurückzuführen ist und weder nach dem Gesetz, einem Rechtsakt noch einer allgemein geltenden Auffassung dazu verpflichtet ist.
  2. Unter Höhere Gewalt wird verstanden: Krieg, Streik oder Aussperrung, Kalamitäten, Naturkatastrophen, umfangreiche epidemiologische Krankheiten des Personals.
  3. Sobald bei PS ein Zustand der höheren Gewalt eintritt, wird er den Auftraggeber diesbezüglich informieren.
  4. PS kann die vertraglichen Verpflichtungen während der Dauer der höheren Gewalt aussetzen. Wenn dieser Zeitraum länger als zwei Monate andauert, ist jede der Parteien berechtigt, den Vertrag aufzulösen, ohne dass der anderen Partei Schadenersatz zu leisten ist.

Artikel 5: Bezahlung.

  1. Die Rechnungen von PS werden unter anderem auf der Grundlage der vom Auftraggeber unterschriebenen Auftragsbescheinigung erstellt. Die Bezahlung der Rechnungen von PS muss innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum erfolgen, ohne Abzug, Skonto oder Aufrechnung von Verbindlichkeiten.
  2. Nur die Zahlung per Überweisung auf ein Bank- oder Girokonto von PS oder die Zahlung in bar gegen einen ordnungsgemäßen Zahlungsnachweis gilt Begleichung der Rechnung durch den Auftraggeber.
  3. Wenn der Auftraggeber seine Zahlung, aus welchen Gründen auch immer, nicht innerhalb der vereinbarten Frist leistet, ist er rechtlich in Verzug, ohne dass eine vorherige Inverzugsetzung erforderlich ist.
  4. PS ist in diesem Fall berechtigt, dem Auftraggeber ab Fälligkeitsdatum über den geschuldeten Betrag die gesetzlichen Verzugszinsen zuzüglich 1 % zu berechnen. Ein Teil eines Monats wird als ganzer Monat betrachtet.
  5. Alle gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten, die mit der Eintreibung des vom Auftraggeber an PS geschuldeten und nicht rechtzeitig gezahlten Betrages zusammenhängen, gehen zu Lasten des Auftraggebers. Die Zahlungen decken in erster Linie die außergerichtlichen und gerichtlichen Kosten, anschließend die Zinsen und erst danach die fälligen Rechnungsbeträge, wobei der Zahlung der ältesten Rechnung stets Vorrang hat.

Artikel 6: Haftung.

  1. Wenn PS haftet, beschränkt sich diese Haftung auf die in diesem Artikel aufgeführten Bedingungen.
  2. Wenn PS für irgendeinen Schaden haftet, beschränkt sich die Haftung von PS auf maximal den doppelten Betrag des Rechnungsbetrags für den Auftrag.
  3. Die Haftung von PS beschränkt sich in diesem Fall auf die Höhe der Auszahlung seines Versicherers. Auf Wunsch des Auftraggebers gewährt PS Einsicht in die Bedingungen der geltenden Versicherungspolice.
  4. PS haftet nur für direkte Schäden.
  5. Unter direktem Schaden sind ausschließlich die annehmbaren Kosten zur Feststellung der Schadensursache und des Schadensumfangs, die eventuellen angemessenen Kosten für die Erfüllung der mangelnden Vertragsleistung durch PS sowie die angemessenen Kosten zur Verhinderung oder Begrenzung des direkten Schadens zu verstehen wie in diesen Geschäftsbedingungen angegeben. PS haftet niemals für indirekte Schäden, einschließlich Folgeschäden, entgangenen Gewinn, entgangene Einsparungen und Schäden aufgrund von Betriebsstagnation.
  6. Die in diesem Artikel enthaltenen Haftungsbeschränkungen gelten nicht, wenn der Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von PS oder seinen leitenden Angestellten beruht.

Artikel 7: Beanstandungen.

  1. Beanstandungen bezüglich der ausgeführten Arbeiten und / oder der Rechnungen müssen innerhalb von 10 Tagen nach dem Versanddatum der Dokumente oder der Informationen, auf die sich die Beanstandung des Auftraggebers bezieht bzw. innerhalb von 10 Tagen nach der Feststellung des Mangels, wenn der Kunde nachweist, dass er den Mangel nicht vorher feststellen konnte, schriftlich bei PS eingereicht werden.
  2. Beanstandungen im Sinne von Absatz 1 dieses Artikels unterbrechen die Zahlungsverpflichtung des Kunden nicht.
  3. Im Falle einer korrekt eingereichten Beanstandung hat PS die Wahl, den Rechnungsbetrag anzupassen, die beanstandeten Arbeiten unentgeltlich zur Zufriedenheit auszuführen oder den Auftrag ganz oder teilweise nicht mehr auszuführen und dafür eine verhältnismäßige Rückerstattung an den Auftraggeber zu leisten.

Artikel 8: Anwendbares Recht und Streitigkeiten

Für alle Angelegenheiten, für die diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, gilt niederländisches Recht.

 

Dronrijp, 1. Oktober 2013

  • Pluimveeservice Smeding

  • De Alde Mar 4
  • 9035 VP Dronrijp
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